Recht

 

 

Umfassende Rechtsberatung und -vertretung bei HSS-IP

Rechtsanwaltliche Dienstleistungen gehören zu unserer Kernkompetenz

Bei HSS-IP erhalten Sie alle Leistungen im Zusammenhang mit Ihren Schutzrechten aus einer Hand. Kompetent stehen wir Ihnen bei Themen wie Lizenzverhandlungen, Geheimhaltungsfragen und Arbeitnehmererfindungsrecht zur Seite. Wir helfen bei der Erstellung und Überarbeitung von Vertragsvorlagen und begleiten Ihre Geschäftsbeziehungen jederzeit mit fachanwaltlicher Expertise.

Großes Leistungsportfolio – Große Kostentransparenz

Marken- und Designanmeldungen erhalten Sie bei uns zu fairen Anmeldepauschalen. Diese Kostentransparenz erlaubt eine zielführende Anmeldestrategie und die Reduktion von Rechtsrisiken im Vorfeld der Anmeldung. Dazu ermitteln wir sorgfältig Ihren Schutzbedarf und beraten Sie zur gesamten Bandbreite kennzeichenrechtlicher Schutzmöglichkeiten. Basierend auf Datenbankrecherchen helfen wir Ihnen bei der Wahl von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Titeln, die Sie frei von Rechtskollisionen nutzen können. Bei Designanmeldungen unterstützen wir Sie bei der Erstellung geeigneter Abbildungen und der Ermittlung des geeigneten Schutzbereichs.

Wir beraten und vertreten gerichtlich und außergerichtlich

Wir beraten Sie zu allen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes, von der Portfoliostrategie über Verhandlungen mit anderen Schutzrechtsinhabern bis hin zur Abmahnung wegen Schutzrechts- oder Wettbewerbsverletzung.

Wenn es die Situation erfordert, setzen wir Ihre Rechte auch durch. Wir vertreten Sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), der World Intellectual Property Organisation (WIPO), dem Bundespatentgericht (BPatG) und vor deutschen Zivilgerichten. Im Dringlichkeitsfall erwirken wir für Sie Eilrechtsschutz durch einstweilige Verfügung.

Domains erstreiten wir regelmäßig bei der WIPO. Hierbei profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung mit der Umsetzung von Schiedssprüchen und dem technischen Domaintransfer.

„Rechtliche Herausforderungen meistern wir gemeinsam.“

Recht

Die Leistungen
im Überblick

 

Marken und andere Kennzeichen

  • Anmeldestrategien
  • Markenanmeldungen
  • Markenüberwachung
  • Registerrecherchen weltweit

Designs

  • Anmeldestrategien
  • Designanmeldungen

Domains

  • Registrierung und Beratung

Lauterkeitsrecht

  • Beratung zu Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen und Online-Shops

Verträge

  • Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Lizenz- und Kooperationsverträge
  • Geheimhaltungsvereinbarungen

Vertretung bei zweiseitigen Amts-/ Gerichtsverfahren beim DPMA, EUIPO, WIPO, BPatG, deutschen Zivilgerichten

  • Durchführung von Widerspruchsverfahren
  • Durchführung von Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Abmahnungen
  • Zivilgerichtsverfahren wegen Marken- bzw. Kennzeichenverletzung, Design-, Wettbewerbs- und Domainverletzung
  • Durchführung von Domainschiedsverfahren bei WIPO (UDRP)
  • Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes